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Technisches Gebiet
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Die vorliegende Erfindung betrifft eine Verarbeitungsbox.
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Stand der Technik
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Die Verarbeitungsbox ist eine Box, die demontierbar in der Hauptmaschine eines Bilderzeugungsgeräts montiert werden kann und als eine Gesamteinheit ein elektrophotographisches lichtempfindliches Element und mindestens eine Verarbeitungseinrichtung wie Ladegerät, Entwicklungsvorrichtung und Reiniger etc. umfasst. Da die Verarbeitungsbox gegenüber der Hauptmaschine einer Anlage demontierbar installiert ist, wird die Wartung der Anlage erleichtert. Ein elektrofotografisches Bilderzeugungsgerät mit dem elektrofotografischen Abbildungsverfahren funktioniert wie folgt: mit dem Licht des Bilderzeugungsgeräts wird das durch ein Ladegerät homogen aufgeladene elektrophotographische lichtempfindliche Element selektiv belichtet, um ein elektrostatisches latentes Bild zu erzeugen, welches durch eine Entwicklungsvorrichtung mittels eines Toners entwickelt wird, um ein Tonerbild zu erzeugen. Das erzeugte Tonerbild wird durch eine Übertragungsvorrichtung auf ein Aufzeichnungsmedium übertragen, um auf dem Aufzeichnungsmaterial ein Bild zu erzeugen.
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In der Regel ist am lichtempfindlichen Element der Verarbeitungsbox eine Antriebskraftempfangseinrichtung angeordnet, die im Eingriff mit einer Maschinenantriebseinrichtung im Bilderzeugungsgerät ist, um das lichtempfindliche Element zur Rotationsbewegung anzutreiben und die gesamte Verarbeitungsbox zur Arbeit anzutreiben. Jedoch soll das lichtempfindliche Element mit der Verarbeitungsbox demontierbar im Bilderzeugungsgerät installiert werden, deshalb wird es gefordert, dass beim Herausnehmen der Verarbeitungsbox aus dem Bilderzeugungsgerät der Eingriff zwischen der Antriebskraftempfangseinrichtung und der Maschinenantriebseinrichtung gelöst wird, um sicherzustellen, dass die Verarbeitungsbox reibungslos aus dem Bilderzeugungsgerät herausgenommen wird; wenn die Verarbeitungsbox im Bilderzeugungsgerät zum Durchführen einer Druckarbeit installiert wird, wird es gefordert, dass ein Eingriff zwischen der Antriebskraftempfangseinrichtung und der Maschinenantriebseinrichtung realisiert wird, um sicherzustellen, dass das lichtempfindliche Element die Antriebskraft reibungslos empfängt.
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Aus dem Stand der Technik verwenden viele Herstellen eine teleskopische Antriebskraftempfangseinrichtung, wobei an einer Seite der Verarbeitungsbox ein Steuermechanismus zum Steuern der teleskopischen Bewegung der Antriebskraftempfangseinrichtung angeordnet ist, um einen Eingriff zwischen der Antriebskraftempfangseinrichtung und der Maschinenantriebseinrichtung bei Arbeiten der Verarbeitungsbox zu realisieren. Das durch den Anmelder angemeldete Patent mit der Veröffentlichungsnummer
CN204044516 offenbart eine Verarbeitungsbox, wobei an einer Seitenkante der Verarbeitungsbox ein Steuermechanismus angeordnet ist, welcher als Druckhebel angeordnet ist, und wobei beim Installieren der Verarbeitungsbox im Bilderzeugungsgerät der Druckhebel der Bahn des Bilderzeugungsgeräts passt, so dass die teleskopische Bewegung der Antriebskraftempfangseinrichtung gesteuert wird. Damit die Benutzungsgewohnheiten der Kunden der Verarbeitungsbox nicht geändert werden, ist an einem Seitenende der Verarbeitungsbox weiter ein Schiebeblock angeordnet, welcher beim Öffnen der Tür des Bilderzeugungsgeräts die Verarbeitungsbox automatisch hoch schiebt und das Zurückziehen der Antriebskraftempfangseinrichtung steuert, um die Demontage der Verarbeitungsbox aus dem Bilderzeugungsgerät zu erleichtern, jedoch hat die obige Struktur folgende Nachteile: der teleskopische Hub der teleskopischen Antriebskraftempfangseinrichtung wird immer durch den Hub vom Steuermechanismus beschränkt, wenn der teleskopische Hub der Antriebskraftempfangseinrichtung beschränkt wird, da die Rotationsaufenthaltsposition des Antriebskraftempfangsabschnitts der Antriebskraftempfangseinrichtung nicht beschränkt wird, wird die Verarbeitungsbox bei der Montage oder Demontage in den Antriebskopf in der Maschinenantriebseinrichtung intervenieren, wenn der Antriebskraftempfangsvorsprung im Antriebskraftempfangsabschnitt im Wesentlichen mit der Montagerichtung überlappt oder dazu parallel ist, so dass die Verarbeitungsbox nicht richtig montiert und demontiert werden kann. Aufgrund dessen ist es dringend notwendig, eine neue Verarbeitungsbox zu entwickeln, um die obigen Probleme zu lösen.
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Inhalt der Erfindung
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Um die Probleme in der obigen technischen Lösung zu lösen, verwendet die vorliegende Erfindung die folgende technische Lösung:
Eine demontierbar entlang der Montagerichtung an einem mit einem Antriebskopf versehenen Bilderzeugungsgerät montierte Verarbeitungsbox, umfassend Folgendes:
einen Boxkörper;
eine an einer Seite des Boxkörpers angeordnete Antriebsanordnung der lichtempfindlichen Trommel;
wobei die Antriebsanordnung der lichtempfindlichen Trommel Folgendes umfasst:
einen Antriebskraftempfangsabschnitt, der im Antriebskopf eingrifft;
ein Flanschelement, wobei der Antriebskraftempfangsabschnitt die Antriebskraft ans Flanschelement übertragen kann;
einen Steuermechanismus, wobei der Steuermechanismus die Außenkraft des Bilderzeugungsgeräts empfängt und das Ausstrecken oder Zurückziehen des Antriebskraftempfangselements steuert, und wobei der Antriebskraftempfangsabschnitt die Antriebskraft ans Flanschelement übertragen kann, wenn der Steuermechanismus den Antriebskraftempfangsabschnitt zum Ausstrecken ansteuert, und wobei der Antriebskraftempfangsabschnitt gegenüber dem Flanschelement leerlaufen kann, wenn der Steuermechanismus den Antriebskraftempfangsabschnitt zum Zurückziehen ansteuert;
ein an der Verarbeitungsbox angeordnetes Halteelement, wobei das Halteelement derart strukturiert ist, dass es die Rotationsaufenthaltsposition des Antriebskraftempfangsabschnitts beschränkt, wenn der Antriebskraftempfangsabschnitt gegenüber dem Flanschelement leerlaufen kann.
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Am Antriebskraftempfangsabschnitt ist ein Anschlagabschnitt angeordnet, der mit dem Halteelement berührend verbunden ist, wobei der Querschnitt an der Stelle des Anschlagabschnitts nicht kreisförmig ist.
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Der Anschlagabschnitt umfasst einen Vorsprungsabschnitt und einen Berührungsverbindungsabschnitt, wobei der Vorsprungsabschnitt und der Berührungsverbindungsabschnitt sich entlang der radialen Richtung des Antriebskraftempfangsabschnitts von der Achse des Antriebskraftempfangsabschnitts um verschiedene Abstände erstrecken.
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Der Abstand, um den der Berührungsverbindungsabschnitt sich entlang der radialen Richtung des Antriebskraftempfangsabschnitts von der Achse des Antriebskraftempfangsabschnitts erstreckt, ist kleiner als der Abstand, um den der Vorsprungsabschnitt sich entlang der radialen Richtung des Antriebskraftempfangsabschnitts von der Achse des Antriebskraftempfangsabschnitts um verschiedene Abstände erstreckt.
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Wenn der Antriebskraftempfangsabschnitt gegenüber dem Flanschelement leerlaufen kann, ist der Halteelement berührend mit dem Berührungsverbindungsabschnitt verbunden, um die Rotationsaufenthaltsposition des Antriebskraftempfangsabschnitts zu beschränken.
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Am Antriebskraftempfangsabschnitt ist ein Antriebsvorsprung angeordnet, wobei am Flanschelement ein Antriebskraftübertragungsvorsprung angeordnet ist, und wobei am Antriebsvorsprung und Antriebskraftübertragungsvorsprung jeweils eine Führungsschrägfläche angeordnet ist.
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Jeweils mehrere Antriebsvorsprünge und Antriebskraftübertragungsvorsprünge sind angeordnet.
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Die Antriebskraftübertragungsvorsprünge erstrecken sich parallel zur axialen Richtung des Flanschelements.
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Am Antriebskraftempfangsabschnitt sind ein erster Antriebsblock und ein zweiter Antriebsblock demontierbar installiert, wobei der erste Antriebsblock gegenüber dem Antriebskraftempfangsabschnitt rotieren kann und derart konstruiert ist, dass der eine aus dem Steuermechanismus stammende Kraft zum Antreiben des Antriebskraftempfangsabschnitts zur Bewegung in der teleskopischen Richtung empfängt, und wobei der zweite Antriebsblock mit dem Antriebskraftempfangselement in der Rotationsrichtung befestigt und derart konstruiert ist, dass er die Antriebskraft zum Flansch überträgt.
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Die mehreren Antriebskraftübertragungsvorsprünge sind am zweiten Antriebsblock angeordnet.
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Das Halteelement ist eine Torsionsfeder.
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Wenn der Antriebskraftempfangsabschnitt rotiert, rotiert das Halteelement nicht synchron zum Antriebskraftempfangsabschnitt.
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Die Verarbeitungsbox umfasst weiter eine Halterung, wobei an der Halterung eine Positionierungssäule angeordnet ist, und wobei das Halteelement an der Positionierungssäule installiert ist.
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Mit der obigen Lösung ist der Eingriff zwischen dem Antriebskraftempfangsabschnitt und dem Flanschelement der Verarbeitungsbox der vorliegenden Erfindung im zurückgezogenen Zustand gelöst, weiter ist ein Halteelement am Seitenende der Verarbeitungsbox und ein Anschlagabschnitt am Antriebskraftempfangsabschnitt angeordnet, wenn nach dem Zusammenpassen zwischen dem Halteelement und dem Anschlagabschnitt der Antriebskraftempfangsabschnitt im zurückgezogenen Zustand ist, befindet sich der Antriebskraftempfangsabschnitt unter der Wirkung des Halteelements immer an einer Position, wo er nicht in den Säulenkörper am vorderen Ende des Antriebskopfs der Maschine intervenieren wird.
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Kurze Beschreibung der Zeichnungen
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1 zeigt eine schematische Strukturansicht der Verarbeitungsbox der vorliegenden Erfindung.
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2 zeigt eine schematische Darstellung vom Hebemechanismus der Verarbeitungsbox der vorliegenden Erfindung.
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3 zeigt eine schematische Explosionsansicht vom Hebemechanismus der Verarbeitungsbox der vorliegenden Erfindung.
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4 zeigt eine Explosionsansicht der Antriebsanordnung der Verarbeitungsbox der vorliegenden Erfindung.
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5A–5B zeigen eine schematische Darstellung der Antriebsanordnung der Verarbeitungsbox der vorliegenden Erfindung im ausgestreckten Zustand.
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6A–6B zeigen eine schematische Darstellung der Antriebsanordnung der Verarbeitungsbox der vorliegenden Erfindung im zurückgezogenen Zustand.
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7 zeigt eine Ansicht über ein Zusammenpassen zwischen der Antriebsanordnung und des Seitendeckels der Verarbeitungsbox der vorliegenden Erfindung.
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8 zeigt eine schematische Darstellung darüber, dass eine Verarbeitungsbox der vorliegenden Erfindung an einem Bilderzeugungsgerät installiert ist.
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9A–9C zeigen eine schematische Darstellung des Eingriffsprozesses zwischen einer Verarbeitungsbox der vorliegenden Erfindung und dem Antriebskopf eines Bilderzeugungsgeräts.
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10 zeigt eine schematische Darstellung über ein Zusammenpassen zwischen dem Halteelement und dem Anschlagabschnitt der vorliegenden Erfindung.
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11 zeigt eine schematische Explosionsansicht des Flanschelements der vorliegenden Erfindung.
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12 zeigt eine schematische Strukturansicht des Halteelements in der zweiten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.
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13 zeigt eine schematische Strukturansicht des Halteelements in der dritten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.
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14 zeigt eine schematische Strukturansicht des Halteelements in der vierten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.
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15 zeigt eine schematische Darstellung der Anordnung der Magneten in der vierten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.
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Ausführliche Ausführungsformen
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Im Zusammenhang mit Figuren in Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung wird die technische Lösung in den Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung im Folgenden klar und vollständig erläutert, so dass das Ziel, die technischen Lösungen und die Vorteile der Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung klarer werden. Offensichtlich sind die geschilderten Ausführungsformen nicht alle Ausführungsform der vorliegenden Erfindung, sondern nur ein Teil der Ausführungsformen. Alle anderen Ausführungsformen, die durch den Durchschnittsfachmann auf diesem Gebiet auf der Grundlage der Ausführungsformen in der vorliegenden Erfindung ohne kreative Arbeiten erhalten werden, sollen als vom Schutzumfang der vorliegenden Erfindung angesehen werden.
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Wie in 1 dargestellt, umfasst die Verarbeitungsbox der vorliegenden Erfindung einen Boxkörper 10, eine an einer Seite des Boxkörpers 1 angeordnete Antriebsanordnung 20 der lichtempfindlichen Trommel, einen Steuermechanismus 30 zum Steuern der teleskopischen Bewegung des Antriebskraftempfangsabschnitts 21 (siehe 4) in der Antriebsanordnung 20 der lichtempfindlichen Trommel und einen Hebemechanismus 40 zum Anheben der Verarbeitungsbox 10, wobei die Antriebsanordnung 20 der lichtempfindlichen Trommel auf dem Boxkörper 10 gestützt ist, und wobei der Steuermechanismus 30 und der Hebemechanismus 40 an derselben Seite des Boxkörpers 10 und der Antriebsanordnung 20 der lichtempfindlichen Trommel angeordnet sind.
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In der vorliegenden Ausführungsform sind der Steuermechanismus 30 und der Hebemechanismus 40 durch einen an einer Seite der Verarbeitungsbox 10 angeordneten Seitendeckel 11 getragen, wobei der Steuermechanismus 30 als Druckhebel 31 angeordnet ist, und wobei am Seitendeckel 11 eine Stützpunktsäule 13 angeordnet ist, und wobei der Druckhebel um die als Stützpunkt dienende Stützpunktsäule 13 gegenüber dem Seitendeckel 11 rotieren kann, und wobei der Druckhebel 31 beim Rotieren unter der Wirkung einer Kraft die teleskopischen Bewegung des Antriebskraftempfangsabschnitts steuern kann (siehe 4).
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Wie in 2 bis 3 dargestellt, ist der Hebemechanismus 40 der Verarbeitungsbox der vorliegenden Erfindung am Seitendeckel 11 angeordnet, wobei am Seitendeckel 11 eine Positionierungsrille 15 angeordnet ist, und wobei der Hebemechanismus 40 eine Zugstange 41 und ein erstes elastisches Element 42 umfasst, und wobei die Zugstange 41 mit einem Ohrabschnitt 41a, einem Positioniervorsprung 41b und einem Endabschnitt 41c versehen ist, und wobei der Ohrabschnitt 41a von der Zugstange 41 entlang der Richtung Y parallel zur axialen Richtung der Antriebsanordnung 20 der lichtempfindlichen Trommel vorsteht und derart konstruiert ist, dass der eine Bahn 102 des Bilderzeugungsgeräts beim Installieren der Verarbeitungsbox hakt (siehe 8), und wobei am Seitendeckel 11 die Positionierungsrille 15 und eine Positionierungssäule 14 angeordnet sind, und wobei der Positioniervorsprung 41b gleitend in der Positionierungsrille 15 installiert ist, und wobei in der vorliegenden Ausführungsform das erste elastische Element 42 als Spannfeder angeordnet ist, deren ein Ende mit der Positionierungssäule 14 verbunden ist und andere Ende mit dem Endabschnitt 41c verbunden ist.
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Siehe 4 und 11, umfasst die Antriebsanordnung 20 der lichtempfindlichen Trommel einen Antriebskraftempfangsabschnitt 21, einen Antriebsabschnitt 27, ein zweites elastisches Element 24 und ein Flanschelement 25, wobei der Antriebskraftempfangsabschnitt 21 im Eingriff mit dem Maschinenantriebskopf 110 ist, und wobei mindestens ein Teil des Antriebskraftempfangsabschnitts 21 teleskopisch in einem Innenhohlraum des Flanschelements 25 angeordnet ist.
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Am Antriebskraftempfangsabschnitt 21 sind ein Antriebskraftempfangsvorsprung 21a und ein Verbindungsabschnitt 21e angeordnet, wobei der Verbindungsabschnitt 21e mit dem Antriebskraftempfangsvorsprung 21a verbunden ist, und wobei der Verbindungsabschnitt 21e als eine Rotationsstange angeordnet ist, an der ein Anschlagabschnitt 21b, ein Eingriffsvorsprung 21c und ein Klemmschlitz 21d angeordnet sind, und wobei der Antriebskraftempfangsvorsprung 21a derart angeordnet ist, dass er im Maschinenantriebskopf 110 im Bilderzeugungsgerät eingreifend die Antriebskraft empfängt, und wobei der Anschlagabschnitt 21b derart angeordnet ist, dass er dem Halteelement 10 (siehe 7) passend die Montage- und Demontageposition des Antriebskraftempfangsvorsprungs 21a steuert, und wobei der Eingriffsvorsprung 21c vom Verbindungsabschnitt 21e entlang dessen radialen Richtung vorsteht und derart angeordnet ist, dass er im Eingriff mit einer Eingriffsrille 23a des zweiten Antriebsblocks 23 ist, um die Antriebskraft an den zweiten Antriebsblock 23 zu übertragen, und wobei der Klemmschlitz 21d derart angeordnet ist, dass er der Haltefeder 26 passt, um den teleskopischen Hub des Antriebskraftempfangsabschnitts 21 zu beschränken.
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Der Antriebsabschnitt 27 umfasst einen ersten Antriebsblock 22 und einen zweiten Antriebsblock 23, wobei am ersten Antriebsblock 22 eine geschobene Fläche 22a und ein Montageloch(nicht dargestellt) vorgesehen sind, und wobei die geschobene Fläche 22a als bogenförmige Fläche oder Schrägfläche angeordnet ist und auf den Druckhebel 31 abgestimmt werden kann, um die Kraft des Druckhebels 31 zu empfangen und die teleskopische Bewegung des Antriebskraftempfangsabschnitts 21 zu steuern, und wobei der Antriebskraftempfangsabschnitt 21 durch das Montageloch (nicht dargestellt) geht, weshalb der erste Antriebsblock 22 nicht zusammen mit dem Antriebskraftempfangsabschnitt 21 rotiert, und wobei am zweiten Antriebsblock 23 eine Eingriffsrille 23a und ein Antriebsvorsprung 23b angeordnet sind, und wobei die Eingriffsrille 23a derart konstruiert ist, dass sie im Eingriff mit dem Eingriffsvorsprung 21c ist, um die Antriebskraft des Antriebskraftempfangsabschnitts 21 zu empfangen, und wobei mehrere Antriebsvorsprünge 23b angeordnet sind, und wobei die mehreren Antriebsvorsprünge 23b entlang der Umfangsrichtung des zweiten Antriebsblocks 23 beabstandet verteilt sind, und wobei am Antriebsvorsprung 23b eine Führungsschrägfläche 23b1 angeordnet ist, die derart konstruiert ist, dass sie im Eingriff mit dem Antriebskraftübertragungsvorsprung 25b des Flanschelements 25 ist, um die Antriebskraft ans Flanschelement 25 zu übertragen.
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Das zweite elastische Element 24 ist als Druckfeder angeordnet, deren ein Ende berührend mit dem zweiten Antriebsblock 23 und andere Ende berührend mit der inneren Oberfläche des Flanschelements 25 verbunden ist, deshalb unter der Wirkung des zweiten elastischen Elements 24 der Antriebskraftempfangsabschnitt 21 entlang seiner axialen Richtung Y teleskopisch sein kann, die senkrecht zur Montagerichtung X der Verarbeitungsbox ist.
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Siehe 11, ist an der peripheren Fläche des Flanschelements 25 ein Zahnradabschnitt 25a angeordnet, der die Antriebskraft an andere Antriebskraftteile übertragen kann, wobei im Innenhohlraum des Flanschelements 25 der Antriebskraftübertragungsvorsprung 25b angeordnet ist, der eine ähnliche Struktur wie der Antriebsvorsprung 23b hat, und wobei ebenfalls mehrere Antriebskraftübertragungsvorsprünge angeordnet sind, und wobei die mehreren Antriebskraftübertragungsvorsprünge 25b entlang der Umfangsrichtung des Flanschelements 25 beabstandet verteilt sind, und wobei am Flanschelement 25 ebenfalls eine Führungsschrägfläche angeordnet ist, deshalb unter der Führung durch die Führungsschrägfläche können die beabstandet verteilten Antriebsvorsprünge 23b und Antriebskraftübertragungsvorsprünge 25b beim Berühren in einem beliebigen Winkel die Antriebskraft eingreifend übertragen, dabei besteht der Fall nicht, in dem die Antriebsvorsprünge 23b und die Antriebskraftübertragungsvorsprünge 25b aufeinander tot stoßen und nicht ineinander eingreifen können. Am Flanschelement 25 ist weiter ein Unterdeckel 25c angeordnet, wobei der Unterdeckel 25c und das Flanschelement 25 separat angeordnet, und wobei der Unterdeckel 25c demontierbar am Flanschelement 25 installiert ist, um die Öffnung am unteren Ende des Flanschelements abzudecken, mit der Anordnung kann der zweite Antriebsblock 23 und das zweite elastische Element 24 durch die Öffnung am unteren Ende des Flanschelements im Innenhohlraum des Flanschelements 25 installiert werden.
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In der vorliegenden Ausführungsform sind der Antriebsvorsprung 23b und der Antriebskraftübertragungsvorsprung 25b jeweils mit einer Führungsschrägfläche versehen. Der Fachmann auf diesem Gebiet soll verstehen, dass es bevorzugt ist, dass die beiden jeweils mit einer Führungsschrägfläche versehen ist, und die beiden immer noch zum Eingreifen geführt werden können, wenn nur eine davon mit einer Führungsschrägfläche versehen ist.
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Nach der Montage mit dem Antriebsabschnitt 27 und dem zweiten elastischen Element 24 ist der Antriebskraftempfangsabschnitt 21 in der vorliegenden Ausführungsform durch die Öffnung am unteren Ende des Flanschelements 25 im Hohlraum des Flanschelements 25 installiert, wobei die Haltefeder 26 im Klemmschlitz 21d installiert ist.
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Wie in 5A–5B dargestellt, ist der Antriebsvorsprung 23b des zweiten Antriebsblocks 23 im Eingriff mit dem Antriebskraftübertragungsvorsprung 25b des Flanschelements 25, wenn der Antriebskraftempfangsabschnitt der Verarbeitungsbox der vorliegenden Erfindung unter der Wirkung der elastischen Kraft des zweiten elastischen Elements 24 im ausgestreckten Zustand ist, zu diesem Zeitpunkt empfängt der Antriebskraftempfangsabschnitt die Antriebskraft, um das Flanschelement zur gemeinsamen Rotation anzutreiben.
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Wie in 6A–6B dargestellt, ist der Eingriff zwischen dem Antriebsvorsprung 23b des zweiten Antriebsblocks 23 und dem Antriebskraftübertragungsvorsprung 25b des Flanschelements 25 gelöst, wenn der Antriebskraftempfangsabschnitt 21 der Verarbeitungsbox der vorliegenden Erfindung unter der Wirkung der Außenkraft F1 des Druckhebels 31 im zurückgezogenen Zustand ist, zu diesem Zeitpunkt kann der Antriebskraftempfangsabschnitt 21 gegenüber dem Flanschelement 25 leerlaufen, und beim Leerlaufen handelt es sich darum, dass der Antriebskraftempfangsabschnitt 21 um seine Rotationswelle frei rotieren kann, ohne das Flanschelement 25 zur Rotation anzutreiben.
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In der vorliegenden Ausführungsform sind der zweite Antriebsblock 23 und der Antriebskraftempfangsabschnitt 21 separat angeordnet, wobei der zweite Antriebsblock 23 derart angeordnet ist, dass der Antriebskraftempfangsabschnitt 21 die Antriebskraft an ein Zwischenelement des Flanschelements 25 überträgt. Der Fachmann auf diesem Gebiet soll verstehen, dass der Antriebskraftempfangsabschnitt 21 und der zweite Antriebsblock 23 weiter als ein Bauteil angeordnet sein können, der unmittelbar im Eingriff mit dem Flanschelement 25 ist, um die Antriebskraft ans Flanschelement 25 zu übertragen.
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Wie in 1 und 7 dargestellt, ist weiter eine Halterung an einem Seitenende der Verarbeitungsbox der vorliegenden Erfindung angeordnet, wobei an der Halterung 18 eine Öffnung 18a und ein Montageabschnitt 18b des Halteelements angeordnet sind, und wobei der Antriebskraftempfangsabschnitt 21 derart angeordnet ist, dass mindestens ein Teil sich in der Öffnung 18a befindet, und wobei der Montageabschnitt 18b des Halteelements als eine Positionierungssäule angeordnet ist, und wobei das Halteelement 19 am Montageabschnitt 18b des Halteelements installiert ist.
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Wie in 4 und 7 dargestellt, umfasst der Antriebskraftempfangsvorsprung 21a einen Klauenabschnitt 21a1 und einen Öffnungsabschnitt 21a2, wobei der Klauenabschnitt 21a1 und der Öffnungsabschnitt 21a2 entlang der Umfangsrichtung des Antriebskraftempfangsabschnitts 21 beabstandet verteilt sind, und wobei der Klauenabschnitt 21a1 derart konstruiert ist, dass er im Eingriff mit der Antriebsklinke 111 (siehe 9B) des Maschinenantriebskopfs 110 ist, um die Antriebskraft zu empfangen, und wobei der Öffnungsabschnitt 21a2 derart konstruiert ist, dass er einen Säulenkörper 112 (siehe 9B) am vorderen Ende des Maschinenantriebskopfs 110 umgeht, wobei der Öffnungsabschnitt 21a2 zwischen zwei Klauenabschnitten 21a1 ausgebildet ist.
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Wie in 7 und 10 dargestellt, ist am Antriebskraftempfangsabschnitt 21 ein Anschlagabschnitt 21b angeordnet, wobei der Querschnitt des Antriebskraftempfangsabschnitts 21 an der Stelle des Anschlagabschnitts 21b ein nicht-kreisförmiger Schnitt ist, und wobei der Anschlagabschnitt 21b einen Vorsprungsabschnitt 21b1 und einen Berührungsverbindungsabschnitt 21b2 umfasst, und wobei der Vorsprungsabschnitt 21b1 und der Berührungsverbindungsabschnitt 21b2 sich entlang der radialen Richtung des Antriebskraftempfangsabschnitts 21 von der Achse Y des Antriebskraftempfangsabschnitts 21 um verschiedene Abstände erstrecken, und wobei der Berührungsverbindungsabschnitt 21b2 als eine Ebene angeordnet und mit einem Ende 19a des Halteelements 19 berührend verbunden ist, und wobei der Vorsprungsabschnitt 21b1 als ein Vorsprung angeordnet ist, der vom Antriebskraftempfangsabschnitt radial vorsteht und einen nicht-kreisförmigen Querschnitt hat. In der vorliegenden Ausführungsform ist das Halteelement 19 als eine Torsionsfeder angeordnet, deshalb beim Berühren des Vorsprungsabschnitts 21b1 das Halteelement 19 den Antriebskraftempfangsabschnitt 21 zwingend zur Rotation schiebt, so dass das Halteelement 19 berührend mit dem Berührungsverbindungsabschnitt 21b2 verbunden ist, wenn der Antriebskraftempfangsabschnitt 21 leerlaufen kann, wie in 10 dargestellt, wenn ein Ende 19a des Halteelements 19 berührend mit dem Berührungsverbindungsabschnitt 21b2 verbunden ist, ist die Durchgangsrichtung des Öffnungsabschnitts 21a2 parallel zur Montagerichtung X der Verarbeitungsbox. In der vorliegenden Ausführungsform ist es eine bevorzugte Lösung, dass die Durchgangsrichtung des Öffnungsabschnitts 21a2 parallel zur Montagerichtung X der Verarbeitungsbox ist. Um es zu verhindern, dass der Antriebskraftempfangsvorsprung 21a in den Säulenkörper 112 am vorderen Ende des Maschinenantriebskopfs 110 interveniert, ist es nach dem Herstellen einer berührenden Verbindung zwischen dem Halteelement 19 und dem Berührungsverbindungsabschnitt 21b2 in Ordnung, solange die Durchgangsrichtung des Öffnungsabschnitts 21a2 und die Montagerichtung X der Verarbeitungsbox einen Winkel, der nicht 90° beträgt, einschließen, an der Position wird es sichergestellt, dass der Klauenabschnitt 21a1 des Antriebskraftempfangsabschnitts 21 während des Montage- und Demontageprozesses nicht in den Maschinenantriebskopf 110 intervenieren wird, wenn der Zurückziehhub des Antriebskraftempfangsabschnitts 21 beschränkt wird.
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In der vorliegenden Ausführungsform ist die Durchgangsrichtung des Öffnungsabschnitts 21a2 eine Richtung, in die der Öffnungsabschnitt 21a2 sich zwischen den Klauenabschnitten 21a1 erstreckt. In der vorliegenden Ausführungsform sind zwei Klauenabschnitte 21a1 angeordnet, die symmetrisch angeordnet sind. Der Fachmann auf diesem Gebiet soll verstehen, dass der Antriebskraftempfangsabschnitt 21 weiter mit mehreren Klauenabschnitten versehen sein kann. Wenn mehrere Klauenabschnitte angeordnet sind, ist der Öffnungsabschnitt in der vorliegenden Ausführungsform ein zwischen den beiden in die Antriebsklinke 1 des Maschinenantriebskopfs eingreifenden Klauenabschnitten ausgebildeter Öffnungsabschnitt.
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In der vorliegenden Ausführungsform kann der Antriebskraftempfangsabschnitt 21 wie folgt mit dem Anschlagabschnitt 21b versehen sein: dass am Antriebskraftempfangsabschnitt 21 ein Anschlagabschnitt 21b angeordnet ist oder ein Anschlagabschnitt 21b am Antriebskraftempfangsabschnitt 21 installiert ist.
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Wenn der Antriebskraftempfangsabschnitt 21 unter der Wirkung der Außenkraft F1 des Druckhebels 31 im zurückgezogenen Zustand ist, ist der Antriebsvorsprung 23b des zweiten Antriebsblocks 23 aus dem Eingriff mit dem Antriebskraftübertragungsvorsprung 25b des Flanschelements 25 gelöst, deshalb kann der Antriebskraftempfangsabschnitt 21 gegenüber dem Flanschelement 25 leerlaufen, zu diesem Zeitpunkt übt das Halteelement 19 eine Kraft auf den Anschlagabschnitt 21b aus, so dass der Antriebskraftempfangsabschnitt 21 rotiert, so dass der Berührungsverbindungsabschnitt 21b2 rotiert, bis er berührend mit dem Halteelement 19 verbunden ist. Zu diesem Zeitpunkt ist die Durchgangsrichtung des Öffnungsabschnitts 21a2 im Wesentlichen parallel zur Montagerichtung X der Verarbeitungsbox, deshalb in diesem Fall wird der Antriebskraftempfangsvorsprung 21a nicht in den Säulenkörper 112 am vorderen Ende des Maschinenantriebskopfs 110 intervenieren, somit kann die Verarbeitungsbox reibungslos demontiert und montiert werden.
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Wie in 8 dargestellt, ist eine Verarbeitungsbox der vorliegenden Erfindung im Bilderzeugungsgerät 100 installiert, wobei das Bilderzeugungsgerät 100 eine Führungsrille 101 umfasst, um die Montage der Verarbeitungsbox zu führen, und wobei die Führungsrille 101 durch eine Führungsbahn 102 ausgebildet ist, und wobei die Führungsbahn 102 mit einer oberen Führungsbahnfläche 102a und einer unteren Führungsbahnfläche 102b versehen ist. Wenn die Verarbeitungsbox der vorliegenden Erfindung im Bilderzeugungsgerät installiert ist passt der Ohrabschnitt 41a der Zugstange 41 der oberen Führungsbahnfläche 102a, wobei die untere Führungsbahnfläche 102b eine Kraft auf den Druckhebel 31 ausübt.
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Im Zusammenhang mit 9A bis 9C wird der Montage- und Arbeitsprozess der Verarbeitungsbox gemäß der vorliegenden Erfindung im Folgenden näher erläutert.
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Gemäß 9A ist die Verarbeitungsbox der vorliegenden Erfindung an der Ausgangsposition im Bilderzeugungsgerät 100 installiert, zu diesem Zeitpunkt passt die Zugstange 41 der oberen Führungsbahnfläche 102a, und der Druckhebel 31 befindet sich im Ausgangszustand und wird nicht gedrückt, dabei befindet sich der Antriebskraftempfangsabschnitt 21 im ausgestreckten Zustand.
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Gemäß 9B ist die Verarbeitungsbox der vorliegenden Erfindung an der Mittenposition im Bilderzeugungsgerät 100 installiert, zu diesem Zeitpunkt wirkt die Zugstange 4 während des Montageprozesses mit der oberen Führungsbahnfläche 102a, unter der Wirkung des ersten elastischen Elements 42 rotiert die Verarbeitungsbox um sein als Stützpunkt dienende vordere Ende im Uhrzeigersinn (wie Pfeil in 9B dargestellt), die Verarbeitungsbox rotiert, so dass die untere Führungsbahnfläche 102b den Druckhebel 31 zwingend schiebt, somit rotiert der Druckhebel 31 um die Stützpunktsäule 13 und übt eine Kraft F1 auf den Antriebskraftempfangsabschnitt 21 aus, deshalb zieht der Antriebskraftempfangsabschnitt 21 entlang der Richtung seiner Achse zurück. Nachdem der Antriebskraftempfangselement 21 sich im zurückgezogenen Zustand war, kann der Antriebskraftempfangsabschnitt 21 gegenüber dem Flanschelement 25 leerlaufen, das Halteelement 19 übt eine Kraft auf den Anschlagabschnitt 21b aus, so dass der Antriebskraftempfangsabschnitt 21 rotiert, somit rotiert der Berührungsverbindungsabschnitt 21b2, bis er im Wesentlichen berührend mit dem Halteelement 19 verbunden ist, zu diesem Zeitpunkt ist die Durchgangsrichtung des Öffnungsabschnitts 21a2 im Wesentlichen parallel zur Montagerichtung X der Verarbeitungsbox, deshalb kann die Verarbeitungsbox an der Endpunktposition installiert sein, ohne in den Säulenkörper 112 am vorderen Ende des Maschinenantriebskopfs 110 zu intervenieren.
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Gemäß 9C ist die Verarbeitungsbox der vorliegenden Erfindung an der Endpunktposition im Bilderzeugungsgerät 100 installiert. Nachdem die Verarbeitungsbox an der Endpunktposition installiert war, wird die Tür des Bilderzeugungsgeräts (nicht dargestellt) geschlossen, das Bilderzeugungsgerät übt eine Kraft F2 auf den gedrückten Abschnitt 12 der Verarbeitungsbox aus, unter der Wirkung von F2 rotiert die Verarbeitungsbox um ihr als Stützpunkt dienende vordere Ende gegen den Uhrzeigersinn (wie Pfeil in 9C dargestellt), die Verarbeitungsbox rotiert, so dass die untere Führungsbahnfläche 102b eine zwingende Schiebung für den Druckhebel 31 löst. Unter der Wirkung des zweiten elastischen Elements 24 streckt sich der Antriebskraftempfangsabschnitt 21 aus, so dass der Antriebskraftempfangsvorsprung 21a in die Antriebsklinke 111 des Maschinenantriebskopfs 110 eingreift, nach dem Eingriff zwischen den beiden kann der Antriebskraftempfangsabschnitt 21 die Maschinenantriebskraft empfangen und die Verarbeitungsbox zur Arbeit antreiben.
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Der Demontageprozess ist im Gegensatz dazu und wird nicht näher erläutert.
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Siehe 12, 12 zeigt eine zweite Ausführungsform der Verarbeitungsbox der vorliegenden Erfindung. Der Unterschied zwischen der vorliegenden Ausführungsform und der obigen Ausführungsform liegt darin, dass in der vorliegenden Ausführungsform das Halteelement als Stahlblech 19’ angeordnet ist, wobei das Stahlblech 19’ an zwei symmetrischen Positionen der Halterung 18 installiert ist, und wobei an der Halterung 18 eine Installationsrille 18c angeordnet ist, und wobei das Stahlblech 19’ klemmend in der Installationsrille 18c angeordnet ist, und wobei ein Ende 19’a berührend mit dem Berührungsverbindungsabschnitt 21b2 des Anschlagabschnitts 21b verbunden ist.
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Es ist nur eine Ausführungsform, dass in der der vorliegenden Ausführungsform das Halteelement als Stahlblech angeordnet ist. Das Stahlblech kann weiter als andere Legierungsbleche angeordnet sein, wie z.B. Zinklegierungsblech.
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Siehe 13, 13 zeigt eine dritte Ausführungsform der Verarbeitungsbox der vorliegenden Erfindung. Der Unterschied zwischen der vorliegenden Ausführungsform und der ersten Ausführungsform liegt darin, dass in der vorliegenden Ausführungsform das Halteelement 190 am ersten Antriebsblock 220 angeordnet ist. In der vorliegenden Ausführungsform ist das Halteelement 190 mit einem ersten Endabschnitt 190b1 und einen zweiten Endabschnitt 190b2, die ein folgendes Befestigungsverfahren haben: am Halteelement 190 ist ein Befestigungsende 190a angeordnet, am ersten Antriebsblock 220 ist ein Befestigungsvorsprung 220a, das Befestigungsende 190a ist im Befestigungsvorsprung 220a installiert. In der vorliegenden Ausführungsform ist das Halteelement 190 am ersten Antriebsblock 220 angeordnet. Da der erste Antriebsblock 220 während des teleskopischen Prozesses des Antriebskraftempfangsabschnitts 21 zusammen mit dem Antriebskraftempfangsabschnitt 21 teleskopisch ist und die beiden in der axialen Richtung des Antriebskraftempfangsabschnitts 21 keine relative Verschiebung haben, erzeugt das Halteelement 190 in der axialen Richtung des Antriebskraftempfangsabschnitts 21 keine Reibung mit dem Antriebskraftempfangsabschnitt 21. Das Halteelement 190 ist mit einem ersten Endabschnitt 190b1 und einem zweiten Endabschnitt 190b2 versehen, die jeweils gleichzeitig berührend mit dem Berührungsverbindungsabschnitt 21b2 verbunden sind. Mit der Anordnung kann es vermieden werden, dass über eine berührende Verbindung der einzelnen Kante eine Vorspannung erzeugt und somit das Drehmoment der Rotation des Antriebskraftempfangsabschnitts 21 erhöht wird.
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Siehe 14, 14 zeigt eine vierte Ausführungsform der Verarbeitungsbox der vorliegenden Erfindung. Der Unterschied zwischen der vorliegenden Ausführungsform und der ersten Ausführungsform liegt darin, dass in der vorliegenden Ausführungsform das Halteelement als Magnet angeordnet ist, bevorzugt ist an der Halterung 18 ein erster Magnet 290a angeordnet, wobei am Antriebskraftempfangsabschnitt 21 ein zweiter Magnet 290b angeordnet ist, und wobei das Befestigungsverfahren zwischen den beiden Magneten optional wie folgt ist: dass an der Halterung 18 ein Anschlagloch 18d vorgesehen ist, und wobei am Antriebskraftempfangsabschnitt 21 ein Einsteckloch 21f vorgesehen ist, und wobei der erste Magnet 290a im Anschlagloch 18 installiert ist, und wobei der zweite Magnet 20b im Einsteckloch 21f installiert ist und mit dem Antriebskraftempfangsabschnitt 21 zusammen rotieren kann.
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15 zeigt ein ausführbares Anordnungsverfahren des als Halteelement dienenden Magneten, wie in 15 dargestellt, ist bei der Ersteinstellung die Durchgangsrichtung des Öffnungsabschnitts 21a2 im Wesentlichen zur Montagerichtung X parallel, zwei erste Magneten 290a sind angeordnet und fest an zwei symmetrischen Positionen der Öffnung 18a der Halterung angeordnet, der zweite Magnet 290b ist im Antriebskraftempfangsabschnitt 21 eingesteckt, dabei ist die Anordnungsrichtung des N-Pols und S-Pols im ersten Magneten 290a und zweiten Magneten 290b senkrecht zur Durchgangsrichtung des Öffnungsabschnitts 21a2. Wenn mit der Anordnung der Antriebskraftempfangsabschnitt 21 zurückzieht und vom Eingriff mit dem Flanschelement 25 gelöst ist und leerlaufen kann, kann die zwischen dem ersten Magneten 290a und dem zweiten Magneten 290b erzeugte Magnetkraft es verhindern, dass im Montage- und Demontageprozess der Antriebskraftempfangsvorsprung 21a in den Säulenkörper 112 am vorderen Ende des Maschinenantriebskopfs 110 interveniert. 15 ist nur ein Anordnungsverfahren des als Halteelement dienenden Magneten. Der Fachmann auf diesem Gebiet soll verstehen, dass die Magneten andere Anordnungsverfahren haben können. Es ist ebenfalls möglich, dass ein Magnet 290a angeordnet ist, die Anordnungsbeziehungen zwischen der Durchgangsrichtung des Öffnungsabschnitts 21a2 und der Anordnungsrichtung der Magnetpole sowie zwischen der Durchgangsrichtung des Öffnungsabschnitts 21a2 und der Montagerichtung X können auch mit anderen Anordnungsweisen angeordnet sein.
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Die in den vier Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung erläuterten Halteelemente stellen nur einen Teil der Beispiele dar. Der Fachmann auf diesem Gebiet soll verstehen, dass das Halteelement sowohl an der Halterung oder dem ersten Antriebsblock als auch an anderen Befestigungselementen angeordnet sein kann. Beim Befestigungselement handelt es sich darum, dass es nicht zusammen mit dem Antriebskraftempfangsabschnitt 21 rotiert und einen Bauteil fest halten kann. In der vorliegenden Ausführungsform ist das Halteelement 190 gleichzeitig mit einem ersten Endabschnitt 190b1 und einem zweiten Endabschnitt 190b2 versehen, weiter können zwei Halteelemente 190 angeordnet sein, wobei am einem Halteelement ein erster Endabschnitt angeordnet ist, und wobei am anderen Halteelement ein zweiter Endabschnitt angeordnet ist.
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Die in den vier Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung erläuterte Anzahl der Halteelemente und Anzahl der Berührungsverbindungsenden stellen nur einen Teil der Beispiele dar. Der Fachmann auf diesem Gebiet soll verstehen, dass ein oder mehrere Halteelement angeordnet sein kann, wobei an jedem Halteelement ein oder mehrere Berührungsverbindungsenden angeordnet sein kann, und wobei das Halteelement in den vier Ausführungsformen an der Halterung oder dem ersten Antriebsblock angeordnet sein kann.
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In der vorliegenden Ausführungsform ist der Steuermechanismus
30 ein Druckhebel
31, wobei der Druckhebel
31 die teleskopische Bewegung des Antriebskraftempfangsabschnitts
21 ansteuert. Der Fachmann auf diesem Gebiet kann weiter andere Steuermechanismen verwenden, z.B. einen im chinesischen Patent mit der Bevollmächtigungsveröffentlichungsnummer
CN102141766B offenbarten Steuermechanismus oder einen im chinesischen Patent mit der Veröffentlichungsnummer
CN204807923A offenbarten Steuermechanismus.
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Die Verarbeitungsbox der vorliegenden Erfindung ist mit einer Zugstange und einem ersten elastischen Element versehen, mittels des Zusammenpassens zwischen der Zugstange und der Führungsbahn wird die Verarbeitungsbox zur Rotation gezwungen, um zu realisieren, dass die Führungsbahn den Druckhebel zwingend schiebt, um die teleskopische Bewegung des Antriebskraftempfangsabschnitts zu steuern. Da das Bilderzeugungsgerät jeweils mit einer Führungsbahn versehen ist, ist die Verarbeitungsbox universal für jedes Bilderzeugungsgerät, somit verfügt sie über eine bessere Universalität im Vergleich zum Stand der Technik.
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Der Eingriff zwischen dem Antriebskraftempfangsabschnitt und dem Flanschelement der Verarbeitungsbox der vorliegenden Erfindung ist im zurückgezogenen Zustand gelöst, weiter ist ein Halteelement am Seitenende der Verarbeitungsbox und ein Anschlagabschnitt am Antriebskraftempfangsabschnitt angeordnet, wenn nach dem Zusammenpassen zwischen dem Halteelement und dem Anschlagabschnitt der Antriebskraftempfangsabschnitt im zurückgezogenen Zustand ist, schließen der Öffnungsabschnitt des Antriebskraftempfangsvorsprungs und die Montagerichtung der Verarbeitungsbox einen Winkel ein, der nicht 90° beträgt, deshalb wird der Antriebskraftempfangsvorsprung nicht in den Säulenkörper am vorderen Ende des Maschinenantriebskopfs intervenieren.
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Die vorstehenden Ausführungsformen dienen nur zur Erläuterung der technischen Lösung der vorliegenden Erfindung, statt sie zu beschränken. Obwohl im Zusammenhang mit den vorstehenden Ausführungsformen die vorliegende Erfindung näher erläutert wird, soll der Durchschnittsfachmann auf diesem Gebiet verstehen: dass er die in den vorstehenden Ausführungsformen aufgeführten technischen Lösungen ändern oder die technischen Merkmale teilweise oder völlig äquivalent ersetzen kann. Mit diesen Änderungen oder Ersatzen sollen die entsprechenden technischen Lösungen immer noch als vom Umfang der technischen Lösungen der jeweiligen Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung gedeckt angesehen werden.
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ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
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Zitierte Patentliteratur
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- CN 204044516 [0004]
- CN 102141766 B [0067]
- CN 204807923 A [0067]