Google+ Nutzungsbedingungen

Zuletzt geändert am: 1. März 2018 (archivierte Versionen anzeigen)

Willkommen bei Google+!

Vielen Dank, dass Sie Google+ nutzen. Google+ ist ein Dienst von Google LLC („Google“), Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA.

Die Nutzung von Google+ setzt voraus, dass Sie diesen Nutzungsbedingungen zustimmen. Bitte lesen Sie diese sorgfältig durch.

Nutzung von Google+

Wenn Sie Google+ verwenden, müssen Sie diese Nutzungsbedingungen, die zusätzlichen Nutzungsbedingungen für Google+ Seiten, die Inhalts- und Verhaltensrichtlinien für Nutzer, die Richtlinien für Google+ Wettbewerbe und Werbeaktionen, die Nutzungsbedingungen für Google+ benutzerdefinierte URLs, die Richtlinie für eingebettete Inhalte und die Schaltflächenrichtlinie (zusammen die "Bedingungen und Richtlinien") einhalten.

Verwenden Sie Google+ nicht in missbräuchlicher Art und Weise. Sie sind beispielsweise nicht berechtigt, in Google+ einzugreifen oder in anderer Weise als über die von Google bereitgestellte Benutzeroberfläche und gemäß unseren Vorgaben auf Google+ zuzugreifen. Sie dürfen Google+ nur in dem gesetzlich zulässigen Rahmen nutzen. Dazu gehören auch die rechtlichen Bestimmungen zur Ausfuhr- und Wiederausfuhrkontrolle.

Durch die Nutzung von Google+ erwerben Sie keinerlei Urheberrechte oder gewerbliche Schutzrechte an Google+ oder an den Inhalten, auf die Sie zugreifen. Sie dürfen Inhalte aus Google+ nicht nutzen, es sei denn, Sie verfügen über die Einwilligung des Rechteinhabers oder sind anderweitig zu dieser Nutzung berechtigt. Diese Nutzungsbedingungen gewähren Ihnen kein Recht zur Nutzung von Marken, Markenelementen oder Logos, die in Google+ verwendet werden. Rechtliche Hinweise, die in oder im Zusammenhang mit Google+ angezeigt werden, dürfen nicht entfernt, unkenntlich gemacht oder verändert werden.

In Google+ werden auch Inhalte angezeigt, die nicht von Google stammen. Diese Inhalte unterliegen der ausschließlichen Verantwortung desjenigen, der diese verfügbar macht. Google macht sich diese nicht zu Eigen. Wir behalten uns das Recht vor, diese Inhalte auf ihre Rechtswidrigkeit (z.B Bilder zum sexuellen Missbrauch von Kindern) oder auf die Verletzung von Bedingungen und Richtlinien (z.B. Belästigung, Mobbing und bedrohendes Verhalten) hin zu prüfen. Wir können Inhalte entfernen oder deren Darstellung blockieren, wenn wir berechtigterweise davon ausgehen können, dass sie gegen unsere Bedingungen und Richtlinien oder geltendes Recht verstoßen. Aber das bedeutet nicht zwangsläufig, dass wir Inhalte überprüfen – bitte nehmen Sie dies auch nicht an.

Wenn Sie Handlungen in Bezug auf den Inhalt eines anderen Nutzers oder im Bereich einer anderen Person auf Google+ vornehmen, so kann der Eigentümer des Inhalts, oder der Eigentümer der Seite, oder sein Beauftragter, Ihre Inhalte entfernen, blockieren oder auf andere Weise moderieren (z.B. kann ein Eigentümer eines Beitrags Ihren Kommentar zu seinem Beitrag entfernen, oder ein Eigentümer oder ein Moderator einer Google+ Community kann Ihren Beitrag aus seiner Community entfernen). Wenn Google, als Anbieter des Google+ Dienstes, Ihre Inhalte gemäß dem obigen Absatz entfernt oder blockiert, teilen wir Ihnen den Grund für unsere Maßnahme mit, es sei denn, wir sind der begründeten Ansicht, dass dies eine Haftung von Google oder anderen zur Folge hätte, eine Ermittlung gefährden, den Betrieb von Google-Produkten, -Diensten oder -Systemen beeinträchtigen, unseren Nutzern schaden oder gegen das Gesetz oder die Anweisungen einer Vollzugsbehörde verstoßen würde. Gegen diese Entscheidungen, die von uns als Anbieter des Google+ Dienstes getroffen werden, können Sie hier Beschwerde einlegen.

Google+ ist auch auf mobilen Geräten verfügbar. Bitte nutzen Sie Google+ nicht in einer Weise, die Sie ablenkt und das Einhalten von Verkehrsregeln oder Sicherheitsvorschriften verhindert.

Ihr Google-Konto

Für die Nutzung von Google+ benötigen Sie ein Google-Konto. Sie können Ihr Google-Konto selbst erstellen. Ein Google-Konto kann für Sie auch von einem Administrator, wie zum Beispiel Ihrem Arbeitgeber oder einer Bildungseinrichtung, erstellt und Ihnen zugewiesen werden. Wenn dies der Fall ist, können andere oder zusätzliche Bedingungen gelten und Ihr Administrator kann auf Ihr Konto zugreifen oder es deaktivieren.

Bitte behandeln Sie Ihr Passwort vertraulich, um Ihr Google-Konto zu schützen. Sie sind für die Aktivitäten in und mit Ihrem Google-Konto verantwortlich. Nutzen Sie das Passwort Ihres Google-Kontos möglichst nicht auch für Angebote Dritter. Sollten Sie eine unerlaubte Nutzung Ihres Passworts oder Ihres Google-Kontos bemerken, folgen Sie dieser Anleitung.

Wenn Sie ein Google-Konto haben, zeigen wir im Rahmen unserer Dienste zusammen mit Ihrem Profilnamen und Profilbild Aktivitäten an, die Sie in unseren Diensten oder in Diensten Dritter, die mit Ihrem Google-Konto verbunden sind, vornehmen (zum Beispiel +1s, Bewertungen und Kommentare, die Sie posten). Sofern wir hierfür Ihre Einwilligung erhalten haben, erfolgt dies auch im Rahmen unserer Werbedienste. Die von Ihnen im Google-Konto vorgenommenen Einstellungen zum Teilen und zur Sichtbarkeit berücksichtigen wir auch insoweit.

Datenschutz und Schutz von Urheberrechten

In den Datenschutzbestimmungen von Google wird erläutert, wie wir mit Ihren personenbezogenen Daten verfahren und Ihre Daten schützen, wenn Sie Google+ nutzen.

Wir reagieren auf Meldungen zu mutmaßlichen Urheberrechtsverletzungen und kündigen die Konten von Personen, die wiederholt Verstöße begehen, gemäß dem im US-amerikanischen Urheberrechtsgesetz (Digital Millennium Copyright Act) vorgesehenen Verfahren.

Wir stellen Informationen zur Verfügung, mit deren Hilfe Inhaber von Urheberrechten ihre Rechte online wahrnehmen können. Falls Sie der Ansicht sind, dass Ihre Urheberrechte verletzt werden, und Sie uns dies mitteilen möchten, finden Sie Informationen zum Einreichen von Benachrichtigungen und die Richtlinien von Google zum Umgang mit Benachrichtigungen auf unseren Hilfeseiten.

Ihre Inhalte

Google+ erlaubt es Ihnen, Inhalte einzustellen. Sie behalten Ihre Rechte als Urheber und alle bestehenden geistigen Eigentumsrechte an den Inhalten, die Sie in unsere Dienste einstellen. Kurz gesagt: Was Ihnen gehört, bleibt auch Ihres.

Indem Sie urheberrechtlich oder sonst rechtlich geschützte Inhalte in Google+ einstellen, räumen Sie Google und den zur Google Gruppe gehörenden Unternehmen sowie den Vertragspartnern von Google unentgeltlich die notwendigen, nicht ausschließlichen, weltweiten und zeitlich unbegrenzten Rechte ein, diese Inhalte ausschließlich zum Zweck der Erbringung von Google+ und lediglich in dem dafür nötigen Umfang zu nutzen. Damit Google Google+ anbieten kann, müssen die Inhalte zum Beispiel gespeichert und auf Servern gehostet werden. Das Nutzungsrecht umfasst daher insbesondere das Recht, die Inhalte technisch zu vervielfältigen. Weiterhin räumen Sie Google das Recht der öffentlichen Zugänglichmachung Ihrer Inhalte ausschließlich für den Fall ein, dass Sie wegen der Natur von Google+ eine öffentliche Zugänglichmachung beabsichtigen oder Sie ausdrücklich eine öffentliche Zugänglichmachung bestimmt haben. Das Recht der öffentlichen Zugänglichmachung endet mit dem Zeitpunkt, in dem Sie einen eingestellten Inhalt aus einem bestimmten Dienst entfernen oder die Bestimmung der öffentlichen Zugänglichmachung aufheben. Bestimmte Dienste können zusätzlichen Bedingungen unterliegen, welche die Einräumung weiterer Rechte vorsehen. Achten Sie darauf, dass Sie, wenn Sie Inhalte in Google+ hochladen, Ihrerseits über die hierzu eventuell notwendigen Rechte verfügen.

Weitere Informationen dazu, wie Google Inhalte verwendet und speichert, finden Sie in unserer Datenschutzbestimmungen. Wenn Sie uns Feedback oder Verbesserungsvorschläge zu Google+ schicken, sind wir berechtigt, dieses Feedback und diese Verbesserungsvorschläge ohne Verpflichtung Ihnen gegenüber zu nutzen.

Uber-Software

Falls die Nutzung von Google+ herunterladbare Software erfordert oder beinhaltet, kann diese Software automatisch auf Ihrem Computer aktualisiert werden, sobald eine neue Version oder Funktion verfügbar ist. Bei einigen Diensten können Sie die Einstellungen für die automatische Aktualisierung anpassen.

Google räumt Ihnen das persönliche, weltweite, unentgeltliche, nicht übertragbare und nicht ausschließliche Recht zur Nutzung der von Google im Rahmen von Google+ bereitgestellten Software ein. Diese Nutzungsrechteeinräumung dient einzig dazu, Ihnen die Nutzung von Google+, wie von Google bereitgestellt, gemäß den hier aufgeführten Nutzungsbedingungen zu ermöglichen. Sie sind nicht berechtigt, irgendeinen Teil von Google+ oder der darin enthaltenen Software zu vervielfältigen, zu verändern, zu verbreiten, zu verkaufen oder zu vermieten. Darüber hinaus dürfen Sie diese Software weder zurückentwickeln (Reverse Engineering) noch versuchen, deren Quellcode zu extrahieren außer die gesetzlichen Bestimmungen erlauben dies oder Sie verfügen über eine schriftliche Einwilligung von Google.

Open-Source-Software spielt eine wichtige Rolle für uns. Ein Teil der Software, die von Google+ verwendet wird, unterliegt gegebenenfalls einer Open-Source-Lizenz, deren Bedingungen wir Ihnen zur Verfügung stellen. Die Open-Source-Lizenz kann Bestimmungen enthalten, die ausdrücklich einigen Regelungen dieser Nutzungsbedingungen vorgehen.

Änderung und Beendigung

Wir verändern und optimieren Google+ fortlaufend. So können wir unter Berücksichtigung der jeweiligen Interessen beispielsweise Funktionen oder Features hinzufügen oder entfernen oder Google+ insgesamt einstellen oder aussetzen.

Sie können die Verwendung von Google+ jederzeit beenden, auch wenn wir dies bedauern würden, Wir können die Bereitstellung von Google+ aussetzen oder einstellen, wenn Sie gegen die Bedingungen und Richtlinien erheblich oder wiederholt verstoßen oder wenn wir mutmaßliches Fehlverhalten untersuchen. Wir werden Ihnen den Grund für unsere Maßnahme mitteilen, es sei denn, wir sind der begründeten Ansicht, dass dies eine Haftung von Google oder anderen zur Folge hätte, eine Ermittlung gefährden, den Betrieb von Google-Produkten, -Diensten oder -Systemen beeinträchtigen, unseren Nutzern schaden oder gegen das Gesetz oder die Anweisungen einer Vollzugsbehörde verstoßen würde. Gegen diese Entscheidungen, die von uns als Anbieter des Google+ Dienstes getroffen werden, können Sie hier Beschwerde einlegen. Wenn Ihr gesamtes Google-Konto gesperrt ist, können Sie hier Beschwerde einlegen.

Ihre Daten gehören Ihnen und wir halten es für wichtig, dass Sie auf diese Daten zugreifen können. Sollten wir Google+ einstellen, werden wir, sofern vernünftigerweise möglich, Sie im Voraus darüber informieren und Ihnen unter Berücksichtigung der jeweiligen Interessen die Möglichkeit und ausreichend Zeit geben, Ihre Daten aus Google+ zu exportieren.

Gewährleistung und Haftungsausschluss

Wir stellen Google+ in wirtschaftlich angemessener Weise zur Verfügung und hoffen, dass Sie Freude an der Nutzung haben. Einiges ist jedoch nicht Teil unseres Dienstangebots.

Wir machen beispielsweise, sofern nicht ausdrücklich angegeben, keine Zusagen bezüglich der Inhalte in Google+, hinsichtlich spezifischer Funktionalitäten oder Zuverlässigkeit, Verfügbarkeit oder Eignung von Google+ für Ihre Zwecke.

Wenn Sie Google+ für einen persönlichen Zweck nutzen, werden durch diese Bedingungen oder zusätzliche Bedingungen keine gesetzlichen Rechte eingeschränkt, die Sie möglicherweise im Rahmen des Verbraucherrechts haben und die nicht vertraglich begrenzt oder ausgeschlossen werden können.

Haftung

Bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, auch der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen, haften Sie und Google nach den gesetzlichen Bestimmungen. Das gleiche gilt bei schuldhaft verursachten Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei Schäden, die durch das Fehlen einer garantierten Beschaffenheit verursacht wurden, sowie im Falle arglistig verschwiegener Mängel. Bei durch Sie oder Google, deren gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen leicht fahrlässig verursachten Sach- und Vermögensschäden ist die Haftung beschränkt auf Fälle der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, jedoch der Höhe nach begrenzt auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren und vertragstypischen Schaden. {0}Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung eines Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung die Vertragsparteien regelmäßig vertrauen dürfen{/0}{0}.{/0} Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. Im Übrigen ist die Haftung von Ihnen und Google ausgeschlossen.

Verwendung in Unternehmen

Sollten Sie Google+ für ein Unternehmen nutzen, erklären Sie sich für dieses Unternehmen rechtsverbindlich mit der Geltung dieser Nutzungsbedingungen einverstanden. Das Unternehmen hält Google und die mit Google verbundenen Unternehmen sowie Angestellte, Vertreter und Mitarbeiter schadlos und stellt sie von Gerichtsverfahren oder Ansprüchen frei, die im Zusammenhang mit der Verwendung von Google+ oder dem Verstoß gegen diese Nutzungsbedingungen entstehen, einschließlich aller Ansprüche und Kosten aufgrund von Klagen, Verlusten, Schäden, Gerichtsurteilen sowie Gerichts- und Anwaltskosten.

Über diese Nutzungsbedingungen

Google kann diese Bedingungen und Richtlinien für einen jeweiligen Dienst in zumutbarer Weise anpassen, um beispielsweise Änderungen der rechtlichen Rahmenbedingungen oder Änderungen von Google+ zu berücksichtigen. Sie sollten diese Bedingungen und Richtlinien daher regelmäßig überprüfen. Wir werden Hinweise auf Änderungen dieser Bedinungen und Richtlinien auf dieser Seite veröffentlichen. Hinweise auf Änderungen an zusätzlichen Bedingungen werden wir innerhalb des betreffenden Dienstes veröffentlichen. Änderungen gelten nicht rückwirkend und werden frühestens 14 Tage nach ihrer Veröffentlichung wirksam. Änderungen hinsichtlich einer neuen Funktion für Google+ oder Änderungen aus rechtlichen Gründen sind jedoch sofort wirksam. Wenn Sie den geänderten Nutzungsbedingungen nicht zustimmen, müssen Sie die Nutzung von Google+ einstellen.

Im Fall eines Widerspruchs zwischen diesen Nutzungsbedingungen und den Bedingungen und Richtlinien haben die Bedingungen und Richtlinien im Einzelfall Vorrang.

Diese Nutzungsbedingungen und jegliche Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesen Nutzungsbedingungen unterliegen deutschem Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Diese Rechtswahl trifft keine Aussage hinsichtlich des Rechts, das auf Google+ selbst anwendbar ist.

Wenn Sie ein Verbraucher sind, gelten für sämtliche Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesen Bedingungen und Richtlinien hinsichtlich des anwendbaren Gerichtsstandes die gesetzlichen Regelungen.

Wenn Sie kein Verbraucher sind, ist der ausschließliche Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesen Bedingungen und Richtlinien Hamburg.

Informationen zur Kontaktaufnahme mit Google finden Sie auf unserer Kontaktseite.